§1 Allgemein

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 
zwischen Blue18 () und dem Vertragspartner auf Nutzung des Jugendschutzsystems geschlossen.

Die im folgenden verwendete Bezeichnung "Nutzer" umfasst die Vertragspartner, die sich bei Blue18 registrieren, um mit Blue18 geschützte Angebote aufrufen zu können.

Die im folgenden verwendete Bezeichnung "Webmaster" meint Betreiber von erotischen Webseiten, welche sich bei Blue18 registrieren, um ihre Angebote vor Zugriff Minderjähriger zu schützen.

§2 Verantwortung für Nutzer

Der Nutzer hat bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen, dies gilt insbesondere im Zusammenhang mit der Angabe des Geburtsdatums.

Falsche Angaben bei der Anmeldung und/ oder die Verwendung von falschen Ausweisdokumenten ist strafbar.
Der Benutzer versichert, dass er mindestens 18 Jahre alt ist und nach dem Recht des Landes, in dem er lebt, volljährig ist.
Bei der Anmeldung erklärt der Benutzer die AGB gelesen und akzeptiert zu haben.
Die mit Blue18 geschützten Seiten können jugendgefährdende und pornographische Inhalte haben.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten an einem sicheren Ort aufzubewahren. Die Weitergabe an Dritte ist verboten.
Die Weitergabe von Zugangsdaten an nicht volljährige Personen, oder deren Veröffentlichung
kann laut §184 StGB mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe bis zu 125.000,- EUR bestraft werden.

Verstößt ein Nutzer gegen die AGB, so behält sich Blue18 das Recht vor, ihn aus dem System auszuschließen.

§3 Verantwortung für Webmaster

Der Webmaster hat bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Falsche Angaben bei der Anmeldung und/ oder die Verwendung von falschen Ausweisdokumenten ist strafbar.
Der Benutzer versichert, dass er mindestens 18 Jahre alt ist und nach dem Recht des Landes, in dem er lebt, volljährig ist.
Bei der Anmeldung erklärt der Webmaster die AGB gelesen und akzeptiert zu haben.

Der Webmaster verpflichtet sich zur Einhaltung der jeweiligen einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen seines Landes.
Der Webmaster verpflichtet sich insbesondere Jugendschutzbestimmungen zu beachten.
Illegale Inhalte auf von Blue18 geschützten Seiten werden ohne Vorankündigung zur Anzeige gebracht.
Verstößt ein Webmaster gegen die AGB, so behält sich Blue18 das recht vor, ihn aus dem System auszuschließen.
Änderungen in den Anmeldedaten sind unverzüglich an Blue18 mitzuteilen.

§4 Haftung

Für die Inhalte der mit Blue18 geschützten Seiten ist alleine der Betreiber der jeweiligen Seite verantwortlich.
Beide Teilnehmer erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Benutzung des Dienstes ausschließlich auf seine eigene Gefahr erfolgt. 
Blue18 kann nicht für ständige Erreichbarkeit des Dienstes garantieren. Bei Ausfall des Systems, egal aus welchem Grund, besteht kein Anspruch auf Schadensersatz.
Blue18 hat das Recht, das Angebot jederzeit einzustellen, ohne dass hieraus Schadensersatzansprüche entstehen.

§5 Änderungen

Blue18 behält sich das Recht vor, Bedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen.
Unabhängig der Änderungen bleibt die Gültigkeit anderer Punkte bestehen.

§6 Kündigung

Beide Teilnehmer können das Vertragsverhältnis formlos per Email oder Brief, ohne Frist, kündigen.
In diesem Fall löscht bzw. vernichtet Blue18 unverzüglich die zugehörigen Daten des Webmasters oder Nutzers.

§6 Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wirkt sich die Unwirksamkeit dieser Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im Ganzen aus, es sei denn, die unwirksame Bestimmung ist für den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksame Bestimmung nicht geschlossen.
Entsprechendes gilt für das Vorlegen einer Regelungslücke.